Frühjahrsmüdigkeit in Ausschüssen und Ortsbeiräten

Der Hauptausschuss unserer Gemeinde, mit Vorsitz von Beate Hübner (CDU), soll, so die Kommunalverfassung, die Arbeit der anderen Ausschüsse koordinieren. Und das macht er in hervorragender Weise. Er ist bis heute in diesem Jahr zweimal ausgefallen und ist damit beispielgebend für den Finanz- und den Bauausschuss. Auch sie fanden genau so oft einfach kein Thema, sich zusammenzufinden. Da frage ich mich doch, gibt es eine kommunalpolitische Frühjahrsmüdigkeit? 

Na, ja, mögen gebildete Ahrensfelder sagen, das Gehirn ist eben klug und es verbraucht ein Drittel der Energie des Körpers. Die spart es gern ein und deshalb ist es nur eine Widerspiegelung der allgemeinen Energiekrise in unserem Land. Aber so weit wird doch KI noch nicht gehen können, jede Möglichkeit zu nutzen, uns auf Sparflamme zu schalten. Spaß beiseite! Die Gemeindevertretung führt in allen Fragen unser liebgewordenes Ahrensfelde. Und alle die Vorlagen und Beschlüsse müssen erst einmal die Ortsbeiräte und die Ausschüsse durchlaufen. Aber wenn dort Sand im Getriebe ist, wer wird denn da gleich an Streik denken, gibt es in der Gemeindevertretung, bis auf laufende Aufträge für die üblichen Verwaltungsangelegenheiten, nichts zu beschließen. Also auch hier Stillstand. Da sind die Bienen schon emsiger.

Da fragt sich doch der Laie, sind denn alle Probleme ausgeräumt, gibt es denn wirklich nichts zu verbessern und haben die Fraktionen schon alle ihre Wahlversprechen eingelöst? Schön wäre es. Aber vielleicht bereiten alle im Geheimen und außerhalb aller kommunalpolitischen gewählten Gremien den 65. Geburtstag unseres Bürgermeisters Wilfried Gehrke vor. Nein, nein, so groß wird das doch nicht gefeiert werden, dazu ist der Mann viel zu bescheiden, jedenfalls was das anbelangt. Nein, das ist es nicht. Aber was sonst?

Vielleicht der Eberswalder Premiumposten? Gott bewahre, auch die Landratswahl lähmt weder die Arbeit der Gemeindevertretung, noch ruft sie zu Klassenkämpfen auf. Die Kandidaten sind bis auf den Amtsinhaber unbekannt, er eigentlich auch, und die Barnimer versprechen sich von wem auch immer nichts Neues. Was kann ein Landrat gegen den Potsdamer Woidke schon machen? Der dreht den Geldhahn einfach zu, jammert Bernaus Bürgermeister Stahl (Linke) und weist die Scheinrevoluzzer Bergener (parteilos) und Sauer (CDU) in die Schranken. Nobody Bergener wirbt von den Laternenmasten mit der Losung "Weniger Streit, mehr Barnim". Wer sich das ausgedacht hat, dessen Gehirn muss sich schon im Tiefschlaf befinden. Streit, sachlich und konstruktiv um die besten Lösungen von Problemen ist das Salz in der Suppe der Demokratie. Ja, das ist das kleine Einmaleins der Politik. Pech, auch die Landratswahl wird es auch nicht sein für das in versunkenen Träumen duselnde Ahrensfelde.

Es ist das alte Dilemma bei uns. Die Fraktionen, jedenfalls die meisten, haben weder Visionen noch Ideen, wie Ahrensfelde mit seinen fünf Dörfern noch schöner, zukunftsträchtiger, ja noch viel lebendigerer, und umweltfreundlicher werden kann. Welche Aufgabe kann reizvoller und bürgerdienlicher sein? Bauen von Siedlungen auf Ackerland scheint nicht die Lösung. Eine Sporthalle einen Kilometer vom Gymnasium auch nicht. Sich mit der medizinischen Unterversorgung und fehlenden Radwegen zwischen den Ortsteilen einfach abzufinden, zeigt nicht gerade Entschlossenheit. Da herrscht so etwas wie gedankliche Flaute. Sozusagen Erholung fürs Hirn.

Sitzen also die falschen Leute im Gemeindeparlament? Nun, ich  habe da meine auf Erfahrung gegründete Meinung. Aber sie sind ein Spiegelbild der Einwohnerschaft und ihres Engagements in politischen Fragen für die Gemeinde. Aber sich darauf zu verlassen, dass die gewählten Mitbürger das Kind schon schaukeln würden, ist ein Trugschluss. Sie machen das, wie die vielen Ausfällen in den Ortsbeiräten und Ausschüssen belegen, eben nicht. Da gibt es nur eins, sich einmischen, mitreden und den Gemeindevertretern den Wecker zu stellen, Bürgerinteressen mit der Einbeziehung der Bürger zu vertreten, Probleme auch für die Zukunft erkennen, beraten und gemeinsam beginnen zu lösen, oder nicht? Das wäre zu mindestens einen Versuch wert, sachlich, kritisch und optimistisch wie immer. 

Fotos Autor,