Vom Mut oder der Dummheit, sich als Bürger in der Gemeinde zu engagieren


Auch im Bekanntenkreis wird mein Blog gelesen. Und bei dieser Gelegenheit wird mein Engagement für Frieden und ein normales, der Völkerverständigung zu Russland dienendes Verhältnis gewertet. Teils als Mut und teils liebevoll als Dummheit. Mut, weil in Deutschland selbst von amerikanischer Vizepräsidenten und internationalen Organisationen die Meinungsfreiheit hierzulande kritisch bewertet wird. Viele trauen sich nicht mehr offen zu reden. Es leben die im Grundgesetz garantierte Meinungsfreiheit! 
Mein Wirken in der Gemeinde wird zwar anerkannt und zugleich belächelt. In Ahrensfelde gehört natürlich weniger Mut dazu, eigentlich keiner, nur Idealismus, weil ich von vornherein weiß, dass ich mir damit kaum Freunde mache, wenn ich gegen Filz, gegen Desinteresse gegenüber Bürgerwillen, gegen Ideenlosigkeit und Selbstgefälligkeit in der Gemeinde eintrete. Eigentlich doch nur, um das Leben in unseren Dörfern vitaler und lebenswerter zu machen und den Kindern und Enkeln eine noch bessere Kommune zu hinterlassen. Manchmal komme ich mir vor, wie ein moderner Don Quichote, obwohl ich noch absolut bei klarem Verstand bin.

Da bleiben zumeist versteckte Anfeindungen nicht aus. Vor allem von Leuten, die sich seit Jahren in der Hängematte ihrer gewählten Funktion gestört fühlen, wenn sie zum Denken und zum Streit um die besten Lösungen vorhandener Probleme aufgefordert werden. Auch nerve ich Verwaltungsmitarbeiter in höheren Positionen, wenn sie sich anschicken, abzuheben und vergessen, dass sie der Gemeinde, und das heißt, den Einwohnern zu dienen haben, ja zu dienen und nur ihnen. Das sagt schon ihre offizielle Bezeichnung im § 61 unserer Kommunalverfassung; Gemeindebedienteste. Auch sie, wie wir alle, sind nicht von Göttern gesalbt. Und obwohl hier in Ahrensfelde Veränderungen zu erreichen oft eine Sisyphus-Aufgabe ist, bedarf es Mut, von vornherein zu wissen, dass einem kaum Erfolg beschieden ist und dennoch weiter zu machen

Aber wenn ich nicht gegen Defizite in der angewandten direkten Demokratie angehe, gegen den Unlust oder Gleichgültigkeit, vorhandene Probleme zu lösen, bin ich selbst ein Teil des Problems. Zu kompliziert? Einfach gesagt, sich einmischen, heißt sein Recht als selbstbewusster Bürger wahrzunehmen, wie jetzt die Anwohner des Goetheviertels für den Lärmschutz. Weil nicht nur die einstigen Gemeindevertreter es gestattet haben, die Siedlung gesetzeswidrig so nah an den Sportplatz zu bauen. Aber damit können sich Stock und Länger, Formazin und Emmrich, Dreger und Salzmann nicht herausreden. Nein, auch die aktuelle Gemeindevertretung hat mit der Erweiterung der Sportanlagen ihre Verantwortung vor den Bürgern verletzt oder nicht genügend beachtet, nur, um vielleicht mit einem Sportplatz der Zukunft zu prahlen. Der kam und kommt uns in jeder Hinsicht teuer zu stehen.

Und natürlich ist unser Engagement im Bürgerdialog ein brotloses Engagement, das sagen und glauben auch viele, die so denken wie ich und mir Mut machen, weil natürlich die Trägheit und Bequemlichkeit, die Unlust, sich auseinanderzusetzen im öffentliche Leben, heißt in Verwaltung und gewählten Gremien ein Stiefkind ist. Ob einige Gemeindevertreter ehrlich gewillt sind, den Schallschutz wirklich zu verbessern, da gehört schon eine Portion Gutgläubigkeit dazu. Aber der Vorsitzende, Herr Kusch und Frau Karger, die Ortsvorsteherin von Ahrensfelde, lassen da keine Luft mehr ran,sage sie. Das Gutachten liegt schon auf dem Tisch, auf das Ergebnis bin ich gespannt, schon, weil es immer wieder noch nicht fertig sein sollte und erst im September veröffentlicht wird. Manche munkeln schon so etwas wie Gefälligkeitsgutachten. Aber ich beteilige mich nicht an voreiligen Spekulationen.  

Dass die Belästigung existiert, ist eine Tatsache, auch wenn Experten das nicht so krass sehen, wie die Anwohner. Es geht auch nicht bei irgendwelche Messungen, um Peanuts, das wäre zu kurz gegriffen. Wir Sprecher haben unsere empirischen Daten, Fakten und Korrekturen eingebracht. In Verantwortung gegenüber der Gemeindevertretung aber vor allem gegenüber unseren Bürgern, die uns vertrauen. Unsere Meinungen und Bedenken, besonders was das Restaurant Hangover betrifft, wurden gehört. Ein wirksamer, auch finanziell und ökologisch tragbarer Schallschutz muss her, als lösbarer Kompromiss zwischen gesetzlich verbrieftem Ruhebedürfnis von uns Anwohnern, um Lebensqualität von Hunderten Familien und einem aktiven Sportgeschehen des Vereins GWA. 

Ja, für Veränderungen werden Mitstreiter gebraucht, sind Mehrheiten notwendig. Aber viele haben Angst vor Neuen, vor einem Misserfolg. Vielleicht sind es auch Bequemlichkeiten, persönliche Gewohnheiten oder Scheu vor einem Risiko. Ja, neue Wege zu gehen, vor allem in der Bürgerbeteiligung, ist in Ahrensfelde vielleicht nicht gewollt. Keine Workshops, keine Bürgerräte, keine Umfragen zur Einschätzung der Arbeit von Verwaltung und Gemeindevertretung, Und zugegeben, das erfordert immer Ideen, Auseinandersetzungen und harte Arbeit. Wie brauchen keine neuen Siedlungen, weil sie uns unserer Lebensgrundlagen weiter berauben, Äcker versiegeln, Tiere und Pflanzen vernichten, Umwelt zerstören und vergiften. Aber diesem sinnlosen Unterfangen geben unsere Gemeindevertreter mehrheitlich und bedenkenlos ihre Stimme. Warum? Weil sie nicht nachdenken, nicht nachdenken wollen, was sie so anrichten. Ein Ruhekissen für ihr Gewissen kann nicht sein, dass Zauneidechsen oder Feldlerchen andere Habitate zugewiesenen wurden. Denn sie haben sie nicht angenommen, brüten oder vermehren sich nicht mehr. Aber wen kümmert das schon. Nie interessieren die Gemeindevertreter die Folgen ihrer Beschlüsse. 

Ich habe mich immer, auch hier dutzende Male als pessimistischer Optimist bezeichnet. Nun nicht mehr. Ich bin nach all den Jahren aktiven Engagements ohne nennenswerte Fortschritte im Bestreben, die direkte Demokratie in Ahrensfelde voranzubringen, die Gemeindevertretung anzuregen, zu einem streitbaren, toleranten sowie ideenreichen Organ des Fortschritts und des Bürgerwillens zu werden, nicht  gescheitert, aber auch nicht wesentlich weiter gekommen.  Das macht mich jedenfalls was Ahrensfelde betrifft, ziemlich pessimistisch. Und ich zitiere, um nicht zu sagen, klaue ein bisschen vom portugiesischen  Nobelpreisträger José Saramango. Ich bin ein Pessimist, weil ich ein sehr gut informierter Optimist bin. In diesem Sinne sachlich, kritisch und optimistisch wie immer.

Fotos und Cartoon sowie Zeichnung nach Picasso: Autor






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