Der 3. Protestmarsch als Fluch der Autofahrer

Wer kennt nicht das Sprichwort: Freitag nach Eins macht jeder Seins. Und kühn wie unsere Mitglieder des Hauptausschusses sind, haben sie beschlossen, die dritte Protestdemonstration für eine B 158 neu mit einem langen Tunnel am Freitag den 9. Juni um 17.00 Uhr durchzuführen. Also genau in der Zeit, da die Familien aus den Hochhäusern in Marzahn und Hellersdorf in ein langes Wochenende im Grünen starten wollen. Der dreifache Fluch der hunderte Autofahrer, von Müttern und schulgeplagten Minderjährigen ist uns gewiss. Die Auswertung der letzten Demo sollte zuerst  dem Wunsch des verantwortlichen Organisators nicht öffentlich stattfinden. Als wäre eine öffentlich Demonstration eine geheime Abgeordnetensache. Die Mehrheit der Mitglieder des Hauptausschusses und er selbst sah das dann nicht mehr so und es begann eine öffentliche Diskussion.

Vom  Winde verweht?

Klar, dass Herr Kusch den zweifellos vorhandenen und persönlichen Erfolg herausstellte, aber auf die Schönheitsfehler kaum einging. Die Information der Bürger war wieder eine Katastrophe und es reicht nun nicht, den Termin im Amtsblatt zu verkünden. Die Webseite der Gemeinde, wo jeder Nähzirkel und jedes Kuchenessen von Senioren im Veranstaltungsplan aufgenommen wird, muss hier nachlegen. Auch in den Schaukästen hat dieser Termin zu stehen. Wie die genervten Autofahrer informiert werden könnten, da hatte er keine Ideen. Aber dass an den Sperrpunkten Plakate mit dem Sinn der Demo aufgestellt werden könnten, befand er als schwierig. Herr Kusch sagte, dass es bei einer Veränderung der gemeinsamen, inhaltlichen Forderungen aller Gemeindevertreter nicht mehr seine Veranstaltung ist." Hallo?? Das war wohl nicht so gemeint, denn es war ja noch nie seine Demo, sondern die der Gemeindevertretung, in der er sich dankenswerter Weise als Organisator angeboten hatte!

Dennoch überwog ein unbegreiflicher Optimismus über die Wirksamkeit der Proteste die Debatte. Aber, da beißt die Maus kein Faden ab, Berlin und Potsdam bleiben bei ihrer Planung, das haben sie nicht nur einmal, sondern immer wieder auch bei der Audienz des Bürgermeisters in Potsdam betont.

Offizielle Karte der Verkehrsplanung mit den Ortsumgehungen

Ich glaube auch nicht, dass Proteste der Gemeinde Ahrensfelde irgend etwas bewirken, auch oder gerade weil das Projekte im Bundesverkehrswegeplan bis 2030 als vordringlicher Bedarf geführt wird. Und im Paragraphen 16 des Bundesfernstraßengesetzes heißt es: „Wenn Ortsplanungen oder Landesplanungen die Änderung der bestehenden oder die Schaffung neuer Bundesstraßen zur Folge haben können, ist die zuständige Straßenbaubehörde des Landes oder das Fernstraßen-Bundesamt sowie dem Bund die die Verwaltung einer Bundesstraße zusteht, zu beteiligen. Sie haben die Belange der Bundesfernverkehrsstraßen in dem Verfahren zu vertreten. Bundesplanungen haben grundsätzlich Vorrang vor Orts- und Länderplanungen.“ Also auch vor unseren Wünschen und Interessen. Da können wir zehnmal naiv glauben, dass die Demokratie eigentlich von unten nach oben funktioniert. Ist also auch die dritte Demonstration ein Kampf der Ahrensfelder gegen Windmühlen à la Don Quijote? Ich bin nach wie vor der Meinung, dass diese Demonstrationen nur der Beruhigung des eigenen Gewissens dienen und wenig zielführend sind, weshalb ich den Vorschlag begrüße, darüber einmal gründlich und realistisch in den Fraktionen nachzudenken