Jeder Ausfall der Beratungen der Gremien ist ein Armutszeugnis

Wir gehen in den Monat April, dessen Wetterkapriolen zu dem Spruch verleitet haben: April, April, der macht, was er will. Warum das aber auch auf de Ausschüsse der Gemeindevertretung von Ahrensfelde zutreffen muss, ist mir schleierhaft. Der Finanzausschuss unter Leitung der Linken Emmrich fällt in diesem Jahr nun schon zum zweiten Mal aus und der Ausschuss für Soziales und Kultur mit der AfD-Frau Länger tut es ihm gleich. Keine Themen? Eher keine Ideen. Eine Grundaufgabe der Ausschüsse findet überhaupt nicht statt. In der Kommunalverfassung heißt es: „Die Gemeindevertretung kann zur Vorbereitung ihrer Beschlüsse und zur Kontrolle der Verwaltung aus ihrer Mitte ständige oder zeitweilige Ausschüsse bilden. Die Ausschüsse können der Gemeindevertretung Empfehlungen geben.“ Wer die Kontrolle bisher anspricht, obwohl Gesetz, ist ein Querulant, ein Bösewicht, der das gute Verhältnis zwischen Abgeordnete und Verwaltung diskreditieren will. Und so sieht es, kein Aprilscherz,  im Ratsinformationssystem aus:

Ausfall der öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Finanzen

Ausfall der öffentlichen Sitzung des Ausschusses für soziales und Kultur.

Beim Finanzausschuss könnte man noch ein Auge zudrücken, denn der Haushalt für 2023 ist unter Dach und Fach, dank der Arbeit der Verwaltung unter dem Kämmerer Knop. Aber gerade, weil die finanzielle Decke in den nächsten Jahren dünn ist, könnten ja die Investitionen auf ihre Machbarkeit und zeitliche Planung einmal auf den Prüfstand gestellt werden. Auch die Personaldecke, die in Kiten recht angespannt ist, wäre schöpferisch zu überprüfen oder die freiwilligen Ausgaben für Kultur, Vereine und Sport. Ich bin nach wie vor der Meinung, dass Vereine, die Eintrittsgelder für ihre Veranstaltungen nehmen oder auf der Förderliste des Kreises Barnim stehen, keine Zuschüsse bekommen sollten. Auch jene, die nicht ordentlich abrechnen, denn es sind unsere Steuern. Auch könnte darüber nachgedacht werden, wie mit Sponsoring ansässiger Unternehmen, Bänke oder sogar Bus-Wartehäuschen finanziert werden könnten, um den Haushalt zu entlasten, denn jeder Euro sollte dreimal umgedreht werden.

Dass viele Themen davon auch den Sozial- und Kulturausschuss betreffen, versteht sich von selbst. Aber haben wir überhaupt einen Überblick, wie Senioren bei uns wohnen, welches Handicap sie haben und welche Hilfe sie benötigen? Natürlich nicht! Das zu erfassen, wäre ein notwendiges Projekt, das mit den Ortsbeiräten, deren Beratungen auch nicht selten ausfallen, eine lohnenswerte Aufgabe darstellen. Auch wie Kinder- und Jugendliche oder Senioren in die Entscheidungen der Gremien besser einbezogen werden können, ist eine Herausforderung für die Abgeordneten und die sachkundigen Einwohner, ein Feld, dass nicht nur den Mitarbeitern der Arbeiterwohlfahrt überlassen bleiben soll.

Und um die Kultur, die mir als Schriftsteller besonders am Herzen liegt, steht es nicht gerade zum Besten. Auch wenn die AG Kultur Ahrensfelde da anderer Meinung sein wird, aber Whisky-Abende und Höhenfeuerwerk sind alles andere als eine Bereicherung und Pflege des kulturellen Erbes. Das 20. Jubiläum des Zusammenschlusses von fünf Dörfern zur Gemeinde in diesem Jahr ist in der Vorbereitung weitgehend der Verwaltung überlassen, die schmückenden Rathausausstellungen der engagierten Frau Domes.

Ostermarkt 2022 in Blumberg

Der Ostermarkt in Blumberg ist eine private Initiative. Chapeau!  Einen kulturellen Höhepunkt in der Gemeinde, wie etwa ein Kunstmarkt, ein Heimatmuseum, ein Rathausfest mit Tag der offenen Tür oder ein Künstlerhof auf gemeindeeigenem Grundstück, alles bei 14.000 Einwohnern keine Zumutung, sind nicht einmal angedacht.

Dafür könnte der Gedankenaustausch in den Ausschüssen dienen, wenn sonst nichts anliegt. Man kann nicht über fehlende Zeit klagen, um Beschlüsse schöpferisch zu diskutieren und zu empfehlen und gleichzeitig Sitzungstermine absagen. Es fehlt nicht an Zeit, sondern an Visionen. Fragt doch einfach die Bürger, einmal öfter, und die werden schon sagen, was für ein liebens- und lebenswerter Ahrensfelde sinnvoll, gewünscht und auch machbar wäre.