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Ein Gespenst geht um in Ahrensfelde und das Gespenst
heißt Offener Brief "transparency ahrensfelde". Wenn die öffentliche
Meinung einmal in Bewegung geraten ist, ist es sehr schwer, sie aufzuhalten.
Der Offene Brief fordert Transparenz in Entscheidungen von Amtsträgern und
Abgeordneten. Ich habe ihn unterschrieben wie weitere 32 Bürger, die allesamt
keine Querdenker und Demokratiefeinde sind, im Gegenteil. Und ich stehe dazu,
was mir nun vorgeworfen wird. Aber ich beherzige, was mein weitgereister kluger
Großvater immer gesagt hat. Nein, nicht was ich im Buch "Ich Bombenziel -
Krieg tötet Liebe" geschrieben
habe: "Früher oder später trinkt jeder Wurzelpeter." Nein, das auch, aber er sagte
ungefähr, dass Ehrlichkeit nie Unrecht sein kann, aber es wäre mehr als naiv,
blind an die Ehrlichkeit anderer zu glauben. Also, jeder hat doch so seine
Erfahrungen und Eindrücke von und mit den Berufspolitikern, von ihren
Wahlversprechen, an die sie sich schon am Tage nach der Wahl nicht mehr erinnern
können. Im kleinen Ahrensfelde unterstelle ich das keinem, aber so manches Wahlversprechen wie mehr Bürgerbeteiligung, fast von allen versprochen, ist bis heute nur ein laues Lüftchen.
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Was aber, liebe Empfänger des Schreibens, und das
waren alle Mandatsträger und
sachkundigen Einwohner, ist daran so ungebührlich, dass es zu so heftigen
Reaktionen und Betroffenheit kommt? Heißt es nicht, getroffene Hunde bellen
oder um es christlich zu formulieren bei Johannes im Kapitel 8 " Wer von euch ohne Sünde ist, werfe
als Erster einen Stein..."
In dem Schreiben wird nicht mehr oder weniger gefordert als
Redlichkeit und Gesetzestreue. Was ist daran so ungeheuerlich? Warum eigentlich
so eine Aufregung von Herrn Länger (AfD), Frau Hübner (CDU) und Bürgermeister
Gehrke (CDU)? Vielleicht sind diese so heftige Reaktionen auch ein klarer Hinweis darauf, dass ein vermeintlicher Vorwurf
oder eine persönlich empfundene Beschuldigung absolut ungerechtfertigt sind. Na
prima! Aber statt sich dann zu echauffieren, wäre es doch das Einfachste, sie
würden den Offenen Brief auch unterzeichnen. Das wäre logisch, aber eben nur eine Möglichkeit. Weil das unwahrscheinlich ist, drei weitere Möglichleiten.
In allen Satzungen und Regelungen sollten erstens Vertraulichkeit und Geheimhaltung auf ein absolutes notwendiges Minimum beschränkt werden. Zweitens sollte die Verwaltung von Ahrensfelde. eine aktive Öffentlichkeitsarbeit betreiben und Entscheidungen und ihre Grundlagen - auch Gutachten und Berechnungsgrundlagen - von sich aus veröffentlichen. Und drittens sollten Abgeordnete und die Verwaltungsspitze für sich einen Ehrenkodex beschließen, der ein klares persönliches Bekenntnis gegen Korruption, eine Veröffentlichungspflicht für alle Sachverhalte, aus denen Interessenskonflikte entstehen könnten und die Pflicht zur Stimmenthaltung bei möglichen oder tatsächlichen Interessenskonflikten enthält. So kann die Verwaltung, kann die Gemeindevertretung dazu beitragen, Transparenz und Redlichkeit zur Normalität zu machen. Selbstverständlich muss beim Verstoß gegen den Ehrenkodex eine Sanktion erfolgen und da, geben ich zu, liegt der Hase im Pfeffer. Was sollte mit Lügnern und korrupten Leuten gemacht werden?
Ganz nebenbei, wenn der Offene Brief eine vernünftige Absicht
verfolgt, und das ist sein Anliegen, dann ist es doch ziemlich egal, wie sein
Stil, wie er formuliert ist, was hier kleinlich kritisiert wurde. Natürlich gilt nach wie vor die Unschuldsvermutung.
Denn es wurde niemand beschuldigt, sondern nur an das Gewissen appelliert, denn
alles und überall kann es nicht mit rechten Dingen zugehen.
Da wird im Eiltempo von nur zwei Tagen eine
komplette Bauplanung für einen Investor gefertigt und das bei ständiger
Überbelastung der zuständigen Mitarbeiter. Das wirft doch Fragen auf. Da werden
Unterlagen für die Gemeindevertretung mit künftigen Investoren abgesprochen und
das Neutralitätsprinzip sehr seltsam ausgelegt. Oder wenn ein Mitglied der
Gemeindevertretung mit ihrem Unternehmen beinahe an allen großen Bauprojekten
der Gemeinde direkt oder indirekt beteiligt zu sein scheint.
Da wundern sich die Leute, wie das möglich ist und
kein anderer Bewerber das Rennen macht. Man wird doch einmal fragen dürfen? Da
wir seit Jahren bei allen großen Bauprojekten für Ahrensfelde ausschließlich
ein Bernauer Planungsbüro und dort stets die gleiche Mitarbeiterin beauftragt.
Alles ist rechtens vielleicht und doch bleibt ein übler
Beigeschmack. Das sind keine Unterstellungen oder eine Vermutung
gesetzwidrigen Handels, nur auffällig ist das schon. So muss das sauber
geklärt, müssen Fragen danach beantwortet werden. Denn wenn die Fragen nicht
beantwortet werden, wenn Vorgänge nicht öffentlich transparent sind, breiten sich
Spekulation und Tratsch aus, entstehen Gerüchte, die das Zusammenleben in der
Gemeinde vergiften. Das mahnte schon vor über 2000 Jahren der weise Laotse an:
"Wo Vertrauen fehlt, spricht der Verdacht."