Die Einwohnerfragestunde - des Bürgermeisters liebstes Solo?

In der Beratung der Gemeindevertretung gibt es zwei Höhepunkte für den Bürgermeister. Erstens die Pflicht, den Bericht des Bürgermeisters, bei dem ich oft den Eindruck habe, Herr Gehrke (CDU), der Hobbyrinderhalter,  wäre lieber bei seinen Kühen. Aber dann zweitens die Kür, die Einwohnerfragestunde. Auf dreißig Minuten begrenzt, so dass für die gleichsam im Pferch gezwängten und interessierten Einwohner die Zeit knapp wird für ihre Fragen. Denn hier zeigt der Bürgermeister selbstverliebt wie selbstgerecht, wie er die Verwaltung führt, so dass Ahrensfelde zwar nicht der Himmel auf Erden, doch weit und breit ohne Beispiel ist. Dass er so mit seinen weitschweifigen und oft ständig sich wiederholenden Ausführungen den Bürgern die Zeit zum Fragen verkürzt, ficht ihn nicht an. Dieses Eiapopeia scheint zumindest von der Vorsitzenden der Gemeindevertretung, Frau Hübner (CDU), großmütig toleriert zu werden.

Diese Einwohnerfragestunde, vom Paragraphen 13 der Kommunalverfassung Brandenburgs vorgeschrieben, wirkt, so mein Eindruck, in unserer Gemeinde wie eine pseudodemokratische Show. Das Volk, der brave Lümmel (Heinrich Heine) kann hier Frust und Empörung ablassen, aber man könnte auch im tiefen Wald vor sich hin pfeifen, die Wirkung auf die gewählten Abgeordneten wäre die Gleiche. Ja viele Volksvertreter machen so eine tragische Figur, fühlen sich in ihrer Realitätsferne von den Fragen geradezu belästigt.

Mehr noch, da wird mit dem Informationsvorteil den Bürgern unterstellt, dass die Probleme zu kompliziert und komplex seien, um dass sie dort erörtert werden könnten. Ja sogar fehle es den Fragenden, so eine Abgeordnete, am Verständnis. So abgehoben wird der Souverän, der Bürger, abgespeist. Und Frau Hübner schweigt ob dieser Frechheit. Andererseits wird auf direkten Fragen nicht direkt oder überhaupt nicht geantwortet. Fragen sind oft die Chance für  Bürgermeister Gehrke, wieder zu einem langatmigen Solo, was nicht selten auch mit Kritik an die fragende Opposition gespickt ist. Und so können unter dem Deckmantel der Schadensvermeidung und des Wahrheitsschutzes frei geäußerte Meinungen von kritischen Bürgern diskreditiert werden. Ja, will der Bürgermeister so zeigen, wer hier im Haus der Herr ist, obwohl auch er lediglich nur ein Mitglied der Gemeindevertretung wenn auch mit bevorzugtem Rederecht ist?

Das Rathaus von Ahrensfelde als Fotografik, eine künstlerische Spielerei

Es ist schon vorgekommen, dass meine Fragen im Protokoll verkürzt und so falsch, ja diskreditierend dargestellt wurden, dass ich sie jetzt nur noch schriftlich zu Protokoll zu geben gezwungen bin. Warum wird die Einwohnerfragestunde nicht mitgeschnitten, was durchaus zulässig ist? Weil die Antworten entlarven, dass das versammelte Präsidium auch nur mit Wasser kocht oder wie es bei Andersen heißt, dass der Kaiser nackt ist? 

Weiter kommt es vor, dass besonders hartnäckige Bürger ihre Fragen bereits jeden Monat wiederholen, weil sie zwar protokolliert, jedoch nie beantwortet wurden. In der Kommunalverfassung steht auch wörtlich, dass die Vorsitzende der Gemeindevertretung die Verhandlung führen solle, was nicht anderes heißt, eine aktive, gefühlvolle wie strenge und neutrale Moderation der Einwohnerfragestunde zu übernehmen und sie so sinnvoll und nützlich für alle im Saal, die Bürger und die Abgeordneten zu gestalten. Ja, es ist für viele Bürger, die sich nach ihrem Achtstundentag mit Anliegen in die Beratung der Gemeindevertretung bemühen, unsäglich, dass ihnen ausweichende, inkompetente und tendenziell wahrheitswidrige Antworten um die Ohren geschlagen werden. Untergräbt das alles nicht die Grundprinzipien der repräsentativen Demokratie? Hat das auch nur ein Ahrensfelder verdient?

Warum werden allgemein interessierende, aktuell die Menschen bewegende Fragen, Gedanken, Anregungen und Kritiken zum Geschehen in unserer Gemeinde und ihre Antworten darauf, natürlich sauber redigiert, nicht im Amtsblatt veröffentlicht? Oder wäre das zu viel Bürgerbeteiligung und direkte Demokratie?  Und so habe ich, oft sachlich und interessiert in vorgegebener Zeit meine drei Fragen stellend den Eindruck, diese Einwohnerfragestunde in dieser Form ist eine Farce, eine gewollte Inszenierung, in der die Bürger Dampf ablassen können, der verpufft ohne etwas anzutreiben. Und damit ist nach meiner Erfahrung die so durchgeführte Einwohnerfragestunde eher geeignet, den Bürgern eine Stimme zu nehmen, statt zu geben.

Foto und Fotografik: Autor