Komödie, Groteske oder Trauerspiel um das Winterdorf

Ich bin schon allerhand gewöhnt in meiner Heimatgemeinde, aber es geschehen immer wieder wundersame Dinge. Da wird, eine Befragung der Einwohner von Lindenberg mit demokratischen Mitteln erreicht, die dann zu einem Trauerspiel wird. Anonym wird befragt, ob die Bürger für eine Änderung des Flächennutzungsplanes sind, um auf Ackerland eine Wohnsiedlung zu bauen, das von mir sogenannte Winterdorf. Es wird extra darauf verwiesen, dass einmal nur Lindenberger abstimmen sollen und dann auch nur Bürger ab 16 Jahren. Das hatte der Bürgermeister noch bei dem Siedlungsbau Ulmenallee anders ausgeschrieben. Denn dort durften nicht nur Jugendliche, sondern sogar Schulkinder abstimmen. Dennoch war eine geringe Mehrheit gegen die Siedlung der evangelischen Kirche. Aber Einwohnerwillen interessiert die Gemeindevertreter noch lange nicht. 

Zur Erläuterung: Einwohner sind alle Ahrensfelder, die hier ihren Wohnsitz haben, Bürger sind alle wahlberechtigten Einwohner. Klar? Die Bürgerbefragung in Lindenberg, so wird unterstellt, sollte nach dem Willen der Einreicher als Onlinebefragung durchgeführt werden. Diese von der Verwaltung im Amtsblatt veröffentliche Darstellung ist falsch. Da zudem keine Kontrolle möglich ist, ob jemand das 16. Lebensjahr erreicht hat oder in Lindenberg wohnt, ist diese Befragung, ganz egal vom Ergebnis, eine Farce.

Aber das ist nur der erste Akt in der Komödie. Im Amtsblatt erläutert der Bürgermeister den tumben Einwohnern, was ein Flächennutzungsplan (FNP) ist, was jeder auch im Internet bestens und neutral sachlich erklärt bekommt. Da wird den Ahrensfeldern suggeriert, dass der FNP ausweist, wo Wohngebiete entstehen sollen. Also auf dem Acker in Neu Lindenberg, dieses Winterdorf, dann sicher nicht. Und noch ein Pferdefuß in dieser Behauptung: Der FNP weist nicht aus, wo neue Wohngebiete entstehen sollen, sondern können, weil die Fläche für diese Art Verwendung vorbehalten ist. Und es ist wohl der Wunsch des Bürgermeisters, dass diese Siedlungen dann von der Gemeindevertretung beschlossen werden. Nein, die Abgeordneten als politisches Gremium beraten und entscheiden, ob dort eine Wohnbebauung erfolgen soll. Es ist zu hinterfragen, ob die Bedingungen des Regionalplanes Uckermark-Barnim erfüllt werden und ob überhaupt Bedarf für so eine Wohnsiedlung besteht? Schließlich wird die Siedlung Ulmenalllee/Lindenberger Straße und Wohnen am Kaufpark Eiche gebaut. Kleine, aber feine Unterschiede, die bewusst unterschlagen werden. Worte sind eben eine Macht.

Flächennutzungsplan der Gemeinde Ahrensfelde

Und der dritte Akt in der Groteske ist eine von der Gemeindevertretung geforderte und nun angekündigte Informationsveranstaltung über das Winterdorf. Als Grundlage dient, so wird vorgegeben, ein Eckpunktepapier, das im Ausschuss für Wirtschaft, Bauwesen, Natur uns Umwelt erarbeitet wurde. Auch das ist falsch. Es wurde von Frau Formazin (AWG) in Abstimmung mit geneigten Gemeindevertretern, der Verwaltung und, der Laie wundert sich, dem Investor Winter erarbeitet. Die nicht einbezogenen oder ablehnenden Abgeordneten durften noch kosmetische Änderungen vorschlagen, was dem Investor ein Lächeln ins Gesicht zauberte.

Und in dieser Einwohnerversammlung in der Mensa der neuen Ahrensfelder Grundschule sind nur Lindenberger geladen. Aber geht weiterer Siedlungsbau nicht alle Ahrensfelder an? Natürlich! Und dort haben dann die Bürger die Möglichkeit, an den Investor Fragen zu richten, Wünsche, Bedenken und Anmerkungen, wie es heißt, zu äußern. Eine Bühne für den Investor, eine Werbeveranstaltung für Profitinteressen, hurra! Ja wer entscheidet denn, was und wo gebaut wird? Doch wohl die Gemeindevertreter. Und das steht im Januar in der Gemeindevertretung an.

Entwurf des Winterdorfes Birkholzer Allee, schon überholt, aber niemand kennt den neuen Plan

In der Informationsveranstaltung steht also nicht die Frage, ob auf dem Ackerland das Winterdorf überhaupt entstehen soll, was natürlich gegen den FNP wäre, aber dennoch sicher von den Gemeindevertretern wie alle Änderungen des FNP bisher durchgewunken wird, sondern nur, etwas zugespitzt und übertrieben, ob die Haustüren weiß oder ocker gestrichen werden sollen.

Übrigens war bereits der beste Anwalt des Investors dieser umstrittenen Siedlung Lindenbergs Ortsvorsteher Meuschke (CDU), bei dessen nun vertagtem Antrag in der Gemeindevertretung nicht ganz klar war, ob er von der CDU oder vom Investor eingereicht wurde. 

Meiner Meinung nach alles Lehrbeispiele, Lektionen, wie direkte Demokratie nicht funktioniert. Und weil immer mehr Bürger, zu denen ich gehöre, es sich leisten, eine eigene Meinung zu haben, nachdenken und an den gesunden Menschenverstand appellieren und damit die schweigende Mehrheit vertreten, das verzeihen uns der Bürgermeister, seine Echo-Fraktionen in der Gemeindevertretung und die geschlossene Zahnradfraktion nie.

Bild Autor, Grafiken Gemeinde