Einsicht, Respekt oder Wahlmanöver - Nachdenken über den Ehrenkodex

Dieser verfluchte Ehrenkodex lässt mich einfach nicht los. Es ist doch auffällig, nachdem der sinnvolle wie notwendige Antrag Complaince-Regeln aufzustellen durch die vereinte Abgeordnetenfront im September mit Entrüstung abgelehnt wurde, wer konnte auch an der Redlichkeit des ehrwürdigen Gemeindeparlaments zweifeln, wird jetzt in aller Eile an einem Ehrenkodex geschustert. Nur für die Mitglieder der Gemeindevertretung, so im Hauptausschuss beschlossen,  nicht aber für Ortsbeiräte und erst recht nicht für Gemeindebedienteste. Nun stellt sich die Frage, warum wurde eine alte, für viele nicht schmackhafte aber zur Ahrensfelder Gesundheit beitragende Suppe wieder aufgewärmt? 

Dafür gibt es vielleicht eine Handvoll guter Gründe. Erstens, aber da bin ich mir nicht so sicher, könnte auf wundersame Weise eine Läuterung stattgefunden haben und die Gemeindevertreter haben noch einmal tief in ihrer Seele  nachgeforscht und festgestellt, dass sie nicht immer frei von kleinen Verstößen gegen das Mitwirkungsverbot (§ 22 Brandenburger Kommunalverfassung) und von Kungeleien waren. Aber, wie heißt es bei den Sprüchen in der Lutherbibel: Wer kann sagen: "Ich habe mein Herz geläutert und bin rein von meiner Sünde?" Nein, nein, das glaube ich nicht, denn es geht weiter, wie bisher, Immer das gleiche Spiel auch in Ahrensfelde. Ortsvorsteher Joachim, seines Zeichens Seele und Kopf der AG Kultur, stimmte eben kurz einmal dafür, seiner Arbeitsgemeinschaft 5.000 € rüber zu reichen, eine fette Summe bei den nicht gerade sozialen Eintrittspreisen der AG als Veranstalter. Er erklärte im Ortsbeirat auf meine Frage sachlich, wofür dieses Geld gebraucht wird. Aber statt sich dann bei der Abstimmung der Stimme ehrenkodexhaft zu enthalten, das brachte er doch nicht über sein Ortsvorsteherherz.  Dabei war doch klar, dass die anderen Mitglieder für den AG-Geldsegen stimmen würden. Na ja, noch ist der Ehrenkodex nicht in Sack und Tüten.

Wie aber sieht es zweitens dann mit dem Respekt vor den Einwohnern in dieser Sache aus, wenn einige Abgeordnete, oder ist es die Mehrheit, für die Kommunalverfassung und die engagierten Bürger, die ihre Einhaltung fordern, nur ein müdes Lächeln übrig haben. Nein und noch einmal nein, am Respekt gegenüber den Einwohnern von Ahrensfelde kann es auch nicht liegen, denn die Gemeindevertretung hat schon zu oft bewiesen, dass sie in ihrer Arroganz keine Achtung vor uns hat. Die Ergebnisse von zwei Bürgerbefragungen waren für sie nicht ein einziges Mal Thema, geschweige denn Anlass zum Nachdenken. Warum? Sie waren ja auch nicht so ausgefallen, wie es Gemeindevertretung und Verwaltungsspitze erhofft hatten. Das ist bedauerliche Tatsache. Aber diese Ignoranten kennen ja nicht einmal die Grundsätze unseres Gemeinwesens, in denen es heißt: "Die Bürgerbeteiligung ist der Kern der kommunalen Selbstverwaltung."

Was also bleibt, ist drittens das Wahlmanöver. Und da bin ich mir ganz sicher, dass es darum geht, Weichen zu stellen, um künftigen bürgernahen und hart für die Sache streitenden Abgeordneten schon einmal die Grenzen aufzuzeigen. Weichspülgang für die Gemeindevertretung im Sinne der Verwaltung? Nicht für die alte Grade, die bisher lax mit kommunalpolitischer Hygiene und Transparenz umgingen. Die Messen sind gesungen und alle werden jetzt mit einem Ehrenkodex freigesprochen. Die Wandlung ist vollzogen, um ein geflügeltes Wort aus der Apostelgeschichte zu gebrauchen, vom Saulus zum Paulus. „So, wie Gott aus Saulus, den Verfolger, Paulus, den Verkündiger des Evangeliums machte, so kann Er auch dich verändern.“ Außerdem ist eine, wenn auch vorbelastete Aktivität für Verhaltensregeln eine gute Kandidatenkür für die Kommunalwahlen am 9. Juni. Wer würde auch diesen Prachtmenschen, die einen Bruder- und Schwesternkreis voller Eintracht und Harmonie ins Leben rufen, seine Stimme verweigern? Und sie bauen darauf, dass so all diese fünfjährige Schlamperei und Bürgermissachtung vergessen und vergeben ist. *

Foto: Autor

*Ich bin wirklich frei von solcherart Sünde und stelle mich zur Wahl als ein "Bürger für Ahrensfelde" und für jeden Ahrensfelder.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Lutherbibel Spr 20,9 

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