Der Start der Gemeindevertretung - ein Schritt vorwärts, drei zurück?

Jetzt werden endlich Nägel mit Köpfen gemacht, dachte ich. Der Start der neuen Gemeindevertretung (GV) sollte ein guter sein und zugleich beweisen, wie nun direkte Demokratie und Bürgerbeteiligung an- und aufgefasst wird. Nun, zwar ist die Zukunft in Ahrensfelde planbar, aber nicht vorhersehbar. Die Wahl des Vorsitzenden das Hauptausschusses war schon einmal mit Frank Meuschke ein Fehlstart und vielleicht eine Mitleidsentscheidung, denn der Mann kann wohl die 3.360 € Aufwandsentschädigung, die mit dieser Funktion verbunden sind, wohl gut gebrauchen. 

Die Korrektheit der Wahlen wurden für die Ortsbeiräte bestätigt, was sonst, lagen doch keine Einwände vor. Und doch wird der Makel Lindenberg begleiten, dass Gärtner Meuschke zwar von den Lindenbergern eine saftige Klatsche verpasst bekam, aber durch bedauernswerten plötzlich akuten Bazillus Lindenbergsensis, der zu den anstehenden Wahlen des Ortsvorstehers auftrat, die Wahl so lange verschoben wurde, bis etwa seine Wahl gesichert war. Der Steigbügelhalter war Landwirt Heinecke, der aus Dankbarkeit auch zum Stellvertreter gewählt wurde. So sehe ich das. Auch die Wahl des zumindest in den Gremien abwesenden Ortsvorstehers Wollermann, obwohl delegiert, in Mehrow, war eine Farce. Denn es gab keinen Mitbewerber und einen Ortsbeirat wollen angeblich die Mehrower nicht. Wer das glaubt, der denkt auch, dass die Erde eine Scheibe ist.

Was in der neuen GV auffällt, ist ein eigenartiger Zusammenschluss in Fraktionen. Die CDU musste Federn lassen und die ohnehin auch in der alten Gemeindevertretung bedeutungslose SPD hat sich in ihre Arme gestürzt. Ein rot-schwarzes Bündnis, da geht es offensichtlich nur noch ums Eindruck schinden und Posten und Pöstchen. Noch kurioser ist und durchsichtiger ist die nun gemeinsame Fraktion das Zusammengehen der Lokalmatadoren Ahrensfelder Wählergemeinschaft, der sich der Bürgerverein Eiche angeschlossen hat. So sind sie die stärkste Fraktion. Vielleicht spielt da eine Rolle, dass sie der AfD mit fünf Abgeordneten nicht die Majorität überlassen wollten, aber es ist auch der etwas anrüchige Verdacht nicht auszuräumen, in den Ausschüssen mehr als andere Mitglieder delegieren und bestimmen zu können. 

Beide Koalitionen hat der Wähler nicht gewollt, denn auf den Listen waren sie fein säuberlich getrennt und ich bin überzeugt, dass dann die Ahrensfelder ihre Stimme in dem einen wie dem anderen Fall überdacht hätten. Bleibt zu erwähnen, dass sich Grüne und Linke zusammengeschlossen haben, was Sinn macht, um mit je einem Abgeordneten so den Fraktionsstatus, der bei uns bei zwei GV-Mitgliedern liegt, zu erhalten. Die Linke hat mit zwei Sitzen den größten Aderlass erlitten und ist nur noch mit Frau Emmrich in der Gemeindevertretung. 

In der Vorwahlzeit wurde bewusst die Falschmeldung verbreitet, dass BVB/Freie Wähler Ahrensfelde und Bürger für Ahrensfelde eine Fraktion bilden werden. Vielleicht sollte so erreicht werden, dass die Bürger für Ahrensfelde diskreditiert werden und nicht den Sprung in die GV schaffen. Nun, das ist schief gegangen und neben BVB/Freie Wähler gibt es zum Glück eine zweite konstruktive und ausschließlich den Bürgern verpflichtete oppositionelle Fraktion.

Sie werden natürlich Gegenwind spüren von der vereinigten Bürgermeisterfraktion, zu denen sich alle anderen, außer die AfD, zusammengeschlossen haben. Wie sich die AfD in der neuen GV positioniert, um die bei Abstimmungen oft gebuhlt wurde, ist abzuwarten. Denn mittleiweile haben sie eingesehen, dass sie, wie der Berliner so sagt, auf die Nudel geschoben wurde. Ein Trostpflaster, sie gänzlich zu übergehen, lassen die demokratischen Gepflogenheiten nicht zu, ist der Vorsitz im Ausschuss für Soziales und Kultur. In der ersten Arbeitssitzung der GV haben sie sich engagiert gezeigt, mehr als CDU/SPD und andere, die wieder bedacht waren, dem Bürgermeister und seinem Antrag auf Kooperationsvereinbarung mit dem Landkreis Barnim für einen recht diffusen Klimaplan zuzustimmen. Die Argumente der Fragenden auch von der AfD zerschellten an einer Mauer der Ignoranz.

In der ersten Arbeitssitzung der neuen GV gab es keine Anträge bis auf einen der Bürger für Ahrensfelde, die etwas nicht sauber getrennten und erklärten Wünsche auf Förderungen von einigen zehntausend Euro vom Sportverein Grün-Weiß erst einmal von den anderen 50 Anträgen teilweise zu trennen und die Führung des Vereins, dem das Mitglied der GV, Sportsfreund Lachmann vorsteht, nacharbeiten zu lassen. Natürlich wurde dieser Antrag, wie nicht anders zu erwarten abgelehnt, aber nur hauchdünn mit, 9 zu  9  Stimmen, bei einer Enthaltung. Da bin ich gespannt für die Zukunft. Also in diesem Falle doch nicht alles wie gehabt. In einem der nächsten Beiträge werde ich näher auf andere interessante Momente dieser ersten Arbeitssitzung der Gemeindevertretung eingehen, sachlich, kritisch und optimistisch wie immer.

Fotos: Autor, Karikatur G. Neshin