Nachdenken überToleranz in Ahrensfelde am Tag der Toleranz

 

Als öffentlich Transparenz in der Gemeinde durch transparency ahrensfdelde gefordert wurde, war das Geschrei groß, die Diffamierung mehr als intolerant. Hieße das etwa, dass getroffene Hunde bellen, wie es analog im Volksmund heißt? Ich glaube fast, weil ich nicht leichtgläubig bin, dass bei uns wie vielerorts, und je weiter oben je sicherer, Transparenz ein Mythos ist. Viele Entscheidungen werden auch in der Gemeinde nicht mehr öffentlich gefällt, sondern in der Gemeindevertretung im nichtöffentlichen Teil.  Oft gibt es dazu keinen Grund, obwohl weder vertraulich vertragliche Inhalte noch Persönlichkeitsrechte berührt, wohl aber als Ausrede benutzt werden. In unbegründeter Eile nun wird die Gemeindevertretung "entlastet", andere sprechen von entmachtet, durch Übertragung von Kompetenzen in den Hauptausschuss. Ich hatte angemerkt, dass in dem Maße, wie der Kreis der Entscheidungsträger verkleinert wird, auch die Hemmschwelle zur Toleranz verringert wird. Das wird wohl billigend in Kauf genommen. 

Und natürlich ist es eine Legende, dass dann hinter verschlossenen Saaltüren das nachgeholt wird, was coram publico nicht stattfindet: Das Ringen mit Argumenten um ein Für und Wider, für den besten Weg zum Wohl der Ahrensfelder. Warum findet eine solche Debatte nicht und nur sehr selten statt? Ist es fehlender Sachverstand, fehlendes Interesse, der Blick auf die Uhr oder eine überfrachtete Tagesordnung? Ich denke, alles zusammen wird es wohl sein. Übrigens was Sachkenntnis betrifft; natürlich sind die Dinge heute viel komplexer, aber glaubt irgendwer, die "tumben" Bürger würden es ohnehin nicht verstehen? Weit gefehlt, in der Bürgerschaft ist mehr Sachverstand vorhanden als im Rathaus oder den gewählten Gremien, auf den aber großzügig wie dümmlich verzichtet wird.

Doch dann ist es kein Wunder, dass so nicht das Misstrauen der Bürger in Verwaltung und Gemeindevertretung abgebaut, sondern aufgebaut wird. Ich kann mich kaum noch erinnern, wie oft und wann ich vorgeschlagen hatte, einen "Tag des offenen Rathauses" durchzuführen. Da hätten die Einwohner die Möglichkeit, sich über die Arbeit der Verwaltung mit ihren Fachabteilungen zu informieren, ins Gespräch mit den Mitarbeitern zu kommen, Achtung und Vertrauen aufzubauen. Mehr als "könnte man machen" ist aber bisher das einzige Reaktion von Bürgermeister Wilfried Gehrke. Es geht ja auch nur um Transparenz und dem Abbau der Meinung, die da oben machen ja doch, was sie wollen. So generiert man Nichtwähler. Ein Viertel der Ahrensfelder ist nicht zur Wahl gegangen. Bürgerwillen, wie nach zwei Abstimmungen, Vorschläge, Anregungen und Meinungen einfach nur zu ignorieren, werte Alt-Abgeordnete, ist das Gegenteil von Toleranz. Nicht nur meine Beobachtung ist in den letzten Jahren die Tendenz, dass die Verwaltung und der Bürgermeister dünnhäutig, übergriffig und undemokratisch agieren, etwa wenn sich Bürger an die Kommunalaufsicht wenden, was ihr gutes demokratisches Recht und manchmal sogar die Pflicht bei möglichen Dienstverstößen ist. Warum? Das ist doch das Gegenteil von Toleranz, liebe Leute, Mimosentum ist unangebracht.

Zum unsinnigen wie unbegründeten Ausschluss der Senioren bei sozialen wir kommunalpolitischen Entscheidungen, die sie ganz konkret betreffen, gehört auch der Widerstand gegen einen Behinderten- und Seniorenbeirat. Ganz klar, die Grauköpfe wie ich, haben Lebens- und Berufserfahrung und lassen sich nicht so leicht ein X vor dem U machen. 

Der Großteil ist zu intelligent und zu wenig verwirrt, um sich mit Bingo, Spielnachmittag oder Kaffee und Kuchen satt zufrieden zu geben. Nichts gegen die älteren Bürger, die diese sozialen Kontakte gern haben und diese Veranstaltungen brauchen und genießen. Doch das ist ein verschwindend geringer Teil von 3.419 Senioren der Gemeinde. Natürlich gibt es keine Workshops zu anstehenden Entscheidungen, keinen Bürgerrat oder Beirat, keine Aktivierende Befragung und keine Bürgerwerkstatt. Ojemine, das wäre zu viel an zeitgemäßer direkter Demokratie. Aber vielleicht, könnte ja sein, ist die Intoleranz gegenüber uns unruhigen und aktiven Bürgern ja der stille Verdacht, ja die Befürchtung, dass wir Recht haben könnten, wenn wir Bauen auf Ackerland, Raubbau an der Natur ablehnen, es besser wissen und argumentieren können. Uns das Wort zu erteilen, wäre die Rache des Verstandes gegenüber Bevormundung.

Und wie sieht es in dem von transparency ahrensfelde erzwungenen Verhaltenskodex aus? Ich bin da nicht sehr zuversichtlich. Nicht weil sich der Prozess schon über ein Jahr von Hauptausschuss zu Hauptausschuss dahinschleppt, auch, weil es in einigen Fraktionen, vor allem der sogenannten Altparteien offensichtlich kein Interesse an seiner Verabschiedung gibt.  

Wie dem auch sei, der 16. November ist der internationale UNESCO-Tag der Toleranz. Natürlich ist das in größerem Maßstab gedacht. Aber Toleranz beginnt schon in der Familie und erst recht in der Gemeinde, als kleinste politische Einheit. Ja, ich übe oft gegenüber Gemeindevertretern eine friedfertige Toleranz mit der Erkenntnis, dass es oft keinen Sinn macht, sich aufzuregen. Das hält mich aber nicht davon ab, hier Klartext in meinem Blog zu schreiben, sachlich, kritisch und optimistisch wie immer.

Fotos: Autor, Archiv Hartmut Moreike