April, April, der macht was er will und wir auch

Zuerst dachte ich, es wäre nur ein Aprilscherz. Aber falsch gedacht. Im April fallen bei uns die Beratungen der drei wichtige Ausschüsse aus. Die da sind: Der Hauptausschuss, der Ausschuss für Finanzen und schließlich auch der Ausschuss für Wirtschaft, Bauwesen, Natur und Umwelt. Ja, und denke niemand, nur weil gerade tote Hose im offiziellen Gemeindeleben ist, gehen mir die Themen aus. Und ich kann mich da nur wiederholen, jeder Ausfall ist ein Armutszeugnis für die intellektuelle Arbeit unserer Abgeordneten, ist ein weiterer Tiefpunkt der direkten Demokratie in kommunaler Selbstverwaltung. Ja, werden nun  Neunmalkluge sagen, in der Kommunalverfassung steht doch aber, im Paragraphen 44: "Die Ausschüsse werden von der oder dem Ausschussvorsitzenden im Benehmen mit der Hauptverwaltungsbeamtin oder dem Hauptverwaltungsbeamten einberufen, sooft es die Geschäftslage erfordert."

Absolut korrekt. Nur bestimmen die Geschäftslage die Fraktionen und nicht Brandenburgs Regierung oder der Bürgermeister diktatorisch und niemand kann mir einreden, es gäbe keine Themen für die Tagesordnungen. Natürlich üben unsere Mitglieder der Gemeindevertretung und die Sachkundigen Einwohner ihre Funktion ehrenamtlich aus und die Wähler sind davon ausgegangen, dass es die Besten und Befähigten sind, ihre Interessen zu vertreten. Der Beweis ist zum großen Teil ausgeblieben und es sind seit den Wahlen genau 300 Tage vergangen! Genug Zeit also, festzulegen, was in dieser Wahlperiode die Schwerpunkte der Gemeindevertretung sein sollen, wie ich einmal den Anstoß gab. Bis dato Fehlanzeige! Also lies sich das Gremium wieder von Tagesereignissen und der Verwaltung mit anstehenden Entscheidungen treiben. 

Das Frühjahr kommt und mit ihm die Müdigkeit? Oft fehlt die Zeit und ich glaube inzwischen auch der Wille, sich mit wichtigen Zukunftsthemen ernsthaft und tiefgründig auseinanderzusetzen. Der Vorsitzende der Gemeindevertretung, Herr Kusch (AWG/BVE), hatte einmal vorgeschlagen, dass das Thema: Ob und wenn ja wie soll die Gemeinde noch wachsen und was ist damit verbunden? ständig, so habe ich ihn verstanden, auf die Tagesordnung aller Gremien gehört. Nichts dagegen zu sagen. Ja, das ist schon eine Herausforderung, die Zeit und auch intensives Nachdenken erfordert und sicher dann in und strittige Diskussionen mündet. Und, frage ich mich, warum steht nicht nur dieser einzige Tagesordnungspunkt für die April-Beratungen in allen drei Ausschüsse, die ausgefallen sind, an. Ich kann es einfach nicht glauben.

Ein andere Thema wäre, begleitend zum Achsenentwicklungskonzept, wie sogar dort gefordert, einen mittelfristigen Plan des Natur- und Umweltschutzes zu beraten und zu erarbeiten. Auch hier wäre die Einberufung eines Bürgerrates sicher empfehlungswert, in dem der Verein der Barnimer Feldmark eine koordinierende Rolle spielen kann. Und drittens wäre es an der Zeit nach Versprechen auch endlich Nägel mit Köpfen zu machen mit einem Plan der klimaangepassten Maßnahmen zum Schutz der Bürger von Ahrensfelde und der natürlichen Umwelt. Aber das ist ja noch längst nicht alles, wenn ich an die qualifizierte Vorbereitung für einen Kinder- und Jugendbeirat sowie eines Behinderten- und Seniorenbeirat denken. Themen ohne Ende.

Also niemand kann mir erzählen und mich schon gar nicht mit Argumenten überzeugen, dass das nicht wichtige, wenn nicht sogar die wichtigsten Projekte für die Gemeindevertretung und ihre Ausschüsse in den nächsten Tagen, Wochen und Monaten sind. Fragen, auf die die Ausschussvorsitzenden und die Fraktionen eigentlich selbst kommen müssten. Und glauben sie mir, liebe Ausschussvorsitzende, kein Mensch ist so wichtig, wie er sich nimmt, wenn er nicht Ansehen und Respekt durch die tägliche Sorge um jeden einzelnen Ahrensfelder verdient. Das ist meine Meinung, sachlich, kritisch und optimistisch wie immer.

Fotos: Autor, Archiv Hartmut Moreike

Ich muss mich revidieren und mache das gern. Denn inzwischen sind die Beratungen des Bauausschusses und des Hauptausschusses als öffentliche Sitzungen im Ratsinformationssystem aufgetaucht. Es geschehen noch Zeichen und Wunder. Ob das ein Computerfehler war oder sonst irgendetwas, ist egal, die Hauptaussage bleibt: Es gibt übergenug Themen und Probleme, die geklärt oder angegangen werden müssen und jeder Ausfall einer Beratung ist einer zu viel. Besonders so ein spannendes Thema im Hauptausschuss am 7. April, mit dem sich die Bürger für Ahrensfelde als echte Bürgervertretung beweisen: Beratung über den Antrag der Fraktion BfA - Neuwahl/Wahl von Seniorenbeauftragten bzw. Seniorenbeirat für die aktuelle Wahlperiode (Einreicher: Fraktion BfA Eingereicht am 24.02.2025)