Ein Plädoyer für die unterschätzte Einwohnerfragestunde

Ich bin, wenn das auch einige Gemeindevertreter nervt, eine feste Größe in der Einwohnerfragestunde in den Gremien unserer Gemeindevertreter. Das war auch in der letzten Beratung der Gemeindevertreter 2025 so. Es waren zwar einige Besucher anwesend, aber niemand meldete sich zu Wort. Ungläubig schaute der Vorsitzende, Herr Kusch, in die Runde und fragte, ob nicht einmal ich Fragen hätte. Hatte ich! Auf ein verhalten vielleicht dümmliches Gelächter erklärte ich, dass ich das Recht eines fragenden Bürgers wahrzunehmen, nicht als Selbstdarstellung sehen würde. Das hätte ich als erfolgreicher Schriftsteller und neuerdings auch als der meistgelesene (670 internationale Aufrufe an einen Tag) unabhängige Blogger in der Gemeinde nicht nötig. Nein, es ist meine feste Überzeugung, hier Bürgerinteressen zu vertreten, die oft in den Gremien eine untergeordnete Rolle spielen. So versuche seit Jahren, mit Fragen und Argumenten zu Problemen in der Gemeinde und zu Anträgen der Fraktionen eine Diskussion in der Gemeindevertretung zu erreichen. Um so als aktiver Bürger mit hinreichend Erfahrungen die besten Lösungen zu erreichen, das Für und Wider abzuwägen und so die Entscheidungen sinnvoll, bürgerdienlich, nachvollziehbar und zukunftsbedacht zu treffen. Und was erlebe ich?

Das Verwaltungsprädidium ist darauf bedacht, im Falle der Möglichkeit einer Kritik, sofort zu reagieren. Die Gemeindevertreter schalten gewöhnlich demonstrativ ihre Aufmerksamkeit ab, wenn es nicht ihren Ortsteil oder ihre Fraktion betrifft. Und sie warten sehnsüchtig auf das Ende der Fragestunde, die den Ablauf der Beratung nur unnötig aufhält. Und sie sind mehr als zufrieden, dass der Bürgermeister oft, ja fast immer, langatmig den Part übernimmt, auf alle Fragen und Anregungen zu antworten. Wann lernen wir endlich, andere Meinung nicht nur zu tolerieren und sie auf ihren Inhalt zu prüfen? Denn das gehört zur Demokratie dazu. Das sollten sich besonders jene hinter die Ohren schreiben, die glauben, Noten für demokratische und undemokratische Fraktionen verteilen  zu wollen. Außerdem, wer fragt, der lernt. Das kann ich nur einigen Gemeindevertretern empfehlen, ehe sie ihre Stimme für Anträge und Beschlüsse abgeben. 

Die Einwohnerfragestunde ist ein in der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg verbrieftes Recht der Mitsprache. Ich nutze dieses Recht und es ist nirgendwo festgelegt, an wen ich die Frage richten darf. Also fragte ich zu Beginn des Jahres in die Runde der Fraktionen, welche Schwerpunkte sie sich für 2025 setzen würden. Immerhin hatten sie alle vollmundig bei den Wahlen uns Einwohnern fast den Himmel auf Erden versprochen. Und nun erraten Sie einmal, wieviel Gemeindevertreter da geantwortet haben, denn sie müssten ja ihren Hauptziele aus den Wahlprogrammen aus dem Stehgreif kennen? Ja, nicht ein Einziger. Meine Frage wurde einfach überschwiegen. Peinlicher geht es kaum.

Leider ist die Teilnahme der Einwohner an den Beratungen der Ausschüsse und vor allem der Gemeindevertretung recht überschaubar. Das Recht der Einwohnerfragestunde scheint nicht populär zu sein. Hinzu kommt, es ist nicht leicht, vor versammelter Kulisse aufzutreten und Fragen zu stellen. Besonders dann, wenn mit belehrender Art, den Informationsvorteil ausspielend, geantwortet wird. Da wird vergessen, dass der Bürger der Souverän ist, der die Gemeindebedientesten bezahlt, und das ziemlich gut. So sind es oft die gleichen Fragenden. Gesagt werden muss auch, dass es keine Beschränkung bei der Art der Fragen oder Anmerkungen und Vorschläge bei den Themen gibt, obwohl Fragen zur Tagesordnung auch gesetzlich erwünscht sind. Alle Fragen zur Kommunalpolitik in unserer Gemeinde sind  erlaubt.

Leider wird oft auf die Fragen ausweichend oder überhaupt nicht geantwortet, ein Spielchen, so meine Erfahrung, dass besonders der Bürgermeister und einer seiner Stellvertreter  bestens beherrschen. Und dann lohnen sich auch Nachfragen nicht, denn wenn sachliche Argumente fehlen, heißt es schon einmal vom Bürgermeister sinngemäß, so ich mich erinnere: "Sie haben Ihre Meinung und ich meine". Dennoch werbe ich hier noch einmal für die Einwohnerfragestunde, wohl wissend, dass  viele Ahrensfelder ihre karge Freizeit produktiver, nicht aber politisch aktiver verbringen wollen. Wem etwas nicht gefällt oder wer etwas zu sagen hat, wer Ideen einbringen will, um Probleme zu lösen oder Anregungen für unser Zusammenleben hat, der findet keinen besseren Ort als die Einwohnerfragestunde im Hauptausschuss oder die Gemeindevertretung. Denn Politik im Kleinen in der Gemeinde Ahrensfelde wird weder über den Gartenzaun noch am Biertisch gemacht, das ist meine Erfahrung und Meinung, sachlich, kritisch und optimistisch wie immer.

Fotos und Fotografik: Autor, Cartoon Toonpool