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Persönliche Gedanken über unsere Gemeindevertretung

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Nicht nur ich bin der Meinung, dass die Arbeit der Gemeindevertretung Spiegelbild ist, wie in einer Gemeinde die direkte Demokratie entwickelt ist, wie also Bürgerinteressen verwirklicht werden, wie Probleme miteinander gelöst werden und wie sich eine Gemeinde zukunftsfähig aufstellt. Hohe Ansprüche, aber dafür sollten es ja auch die besten Vertreter der Einwohner sein? Jedenfalls glauben und hoffen das die Bürger. Sie sind also das Herz und der Motor der Lebensqualität eines Gemeinwesens. Ob das allen unseren Abgeordneten in letzter Konsequenz klar ist, da habe ich so meine Zweifel. Aber wie sieht es bei uns aus? Die Fraktionen unterscheiden sich kaum im Denken und Handeln. Die vereinigte "Bürgermeisterfraktion" ist die größte. Quer durch alle Fraktionen aller Couleur sind sie fasziniert und beeinflusst vom Bürgermeister, der sich in sechzehn Jahren immer mehr in Selbstherrlichkeit und Unfehlbarkeit sein Denkmal setzt. Was er sagt, scheint für viele das Amen in der Kirche....

Verwirrspiel um "Ahrensfelde kompakt" oder wie ich liebevoll sage, das grüne Ungeheuer

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Alljährlich flattert den Einwohnern der Gemeinde kostenlos eine Broschüre ins Haus "Ahrensfelde kompakt". Nun, sie ist vorrangig eine Anzeigen-Publikation, die mit Texten über interessante Bürger aus der Gemeinde und von Vereinen sowie Listen von Unternehmen und Verwaltung servicefreundlich und  zum Teil informativ ist. Im jüngsten Heft waren neben den Anzeigen auch Porträts der Enkelin des in der DDR bekannten Sängers Peter Wieland, die Sopranistin Stefanie Dietrich sowie des Blumberger Malers Hans Lauterbach  jeweils auf drei Seiten ein kurzweiliger Lesestoff. Nicht weniger interessant ein Beitrag über das Mehrower Varieté und die Idee des Vereins "Lebenswerte Gemeinde Ahrensfelde" für einen Regionalmarkt. Das war's. Ansonsten Anzeigen über Anzeigen aller Formate, Platz, der nicht ganz billig erkauft werden muss. Von einer Viertelseite, die 329 Euro kostet bis zur Doppelseite, die mit 2.490 Euro zu haben ist. Die Verwaltung weist auf ihrer Webseite darauf hi...

Und wieder feiert die Unvernunft in Ahrensfelde krachend Triumph

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  Das ist keine schöne Weihnachtsgeschichte. Denn  wieder ist Weihnachtszeit, Zeit der dörflichen Adventsmärkte. Und wieder wird in Ahrensfelde auf Umwelt und Gesetze gepfiffen und das Rathaus schaut zu. Denn in Ahrensfelder wird das sogenannte "traditionelle Höhenfeuerwerk" Jung und Alt mit Aah und Ooh erfreuen, wenn mit lautem Knall fantastische Feuersterne am Himmel erscheinen. Aber mit Tradition zur Vorweihnachtszeit hat das überhaupt nichts zu tun. Das ist barer Unsinn, Herr Ortsvorsteher Joachim. Traditionen sind der selbst geflochtene Adventskranz, die Weihnachtsgeschichten, das Singen von Adventsliedern, der Adventskalender mit 24 kleinen Überraschungen, die Adventsbäckerei wie der Mehrower Plätzchenmarkt und das Stollenbacken. Ja, den Weihnachtsmarkt besuchen, die geputzten Schuhe zum Nikolaustag herausstellen und füllen lassen und seit alters her die ganze Familie zum Adventskaffee zu Selbstgebackenem einladen. Eine besinnliche Zeit. Ich hatte im Ortsbeirat von Ah...

Aufgeschoben ist ja nicht aufgehoben

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Oder anders ausgedrückt, wessen Interessen vertreten Gemeindevertretung und die Verwaltung? Es ist einfach absurd. Nachdem die profitgierigen Investoren und Spekulanten in den Städten schon Reibach gemacht haben, entdeckten sie nun den Drang der Städter ins Umland und für Berlin in den Speckgürtel. Auch da ist noch jede Menge Kohle zu machen. Es gilt nur genügend örtliche Politiker zu finden, die das Spiel mitmachten. Gibt es die bei uns? Aber sicher wie die jüngsten Beratungen ob Ortsbeiräte oder Gemeindevertretung zeigen! Gegen das Winterdorf an der Birkholzer Allee gibt es seit einem Jahr einen beachtlichen Widerstand der Einwohner von Neu-Lindenberg. Auch eine Befragung ist angestrebt worden, wozu das Quorum erreicht wurde und nun eine Online-Befragung mit erheblichen Mängeln und einer fraglichen Aussage läuft. Und dann findet am 12. Dezember eine Info-Veranstaltung mit Investor Winter statt. Dass das mit den Bodenspekulanten nicht aus der Luft gegriffen ist, will ich am Beispiel...

Träume und Realität Ahrensfelder um die B 158n

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  Und wieder grüßt nicht das Murmeltier, sondern wird zur Demonstration in Sachen Ortsumfahrung getrommelt. Ich glaube nicht, dass auch diesmal Massen zum Rathaus strömen, denn die Ahrensfelder haben gewiss andere Sorgen. Die Preise für Lebensmittel sind geradezu unverschämt, die  Sanktionen gegen preisgünstiges Gas und Öl aus Russland haben uns so hohe Energiepreise beschert wie nirgends sonst in Europa. Die von den Grünen politisch motivierten Ampel-Heizungsgesetze zwingen viele Hausbesitzer, ihre alten Anlagen mit enormen Kosten zu erneuern. Die ins Haus stehende neue Berechnung der Grundsteuer macht unsicher. Das Benzin für Pendler weit in den Westen oder Süden der Hauptstadt durch Stau, Baustellen und Sperrungen durch Klima-Kleber findet im Preis nur eine Richtung, steil aufwärts. Gut, das alles kann die Gemeinde nicht beeinflussen, aber auch der Irrglaube, dass die paar unentwegten hundert Ahrensfelder den Regierenden Berliner Bürgermeister (CDU), den Brandenburger Min...

Komödie, Groteske oder Trauerspiel um das Winterdorf

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Ich bin schon allerhand gewöhnt in meiner Heimatgemeinde, aber es geschehen immer wieder wundersame Dinge. Da wird, eine Befragung der Einwohner von Lindenberg mit demokratischen Mitteln erreicht, die dann zu einem Trauerspiel wird. Anonym wird befragt, ob die Bürger für eine Änderung des Flächennutzungsplanes sind, um auf Ackerland eine Wohnsiedlung zu bauen, das von mir sogenannte Winterdorf. Es wird extra darauf verwiesen, dass einmal nur Lindenberger abstimmen sollen und dann auch nur Bürger ab 16 Jahren. Das hatte der Bürgermeister noch bei dem Siedlungsbau Ulmenallee anders ausgeschrieben. Denn dort durften nicht nur Jugendliche, sondern sogar Schulkinder abstimmen. Dennoch war eine geringe Mehrheit gegen die Siedlung der evangelischen Kirche. Aber Einwohnerwillen interessiert die Gemeindevertreter noch lange nicht.  Zur Erläuterung: Einwohner sind alle Ahrensfelder, die hier ihren Wohnsitz haben, Bürger sind alle wahlberechtigten Einwohner. Klar?  Die Bürgerbefragung in...

Persönliche Gedanken über die Ausschüsse

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Nun, da ich eine Weile bereits aktiv in einem Ausschuss tätig bin, auch schon den Ausfall dieser Gremien als nicht akzeptabel gerügt habe, lohnt es, sich etwas näher mit den Ausschüssen zu befassen. Wir haben vier Ausschüsse und zwar konkret den Hauptausschuss mit weitreichenden Vollmachten und Aufgaben, den Ausschuss für Finanzen, den Ausschuss für Wirtschaft, Bauwesen und Natur und Umwelt und den Sozial- und Kulturausschuss. Sie alle sind in ihrer Arbeit nicht zu unterschätzen. In der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg heißt es im Paragraph 43:  " Die Gemeindevertretung kann zur Vorbereitung ihrer Beschlüsse und zur Kontrolle der Verwaltung aus ihrer Mitte ständige oder zeitweilige Ausschüsse bilden. Die Ausschüsse können der Gemeindevertretung Empfehlungen geben."   Mit den Empfehlungen klappt es so einigermaßen, eine Kontrolle der Verwaltung findet aber überhaupt nicht statt. Jedenfalls nicht im sogenannten Bauausschuss und auch nicht im Sozialausschuss. Das ist ei...