Moreikes Ahrensfelde

Ich hatte in der Beratung der Gemeindevertretung im November einmal nachgefragt, wie es denn mit den Windkraftwerken (WKA) auf dem Gelände der Gemeinde steht. Nicht nur, um zu erfahren, welchen Beitrag wir für erneuerbare Energien einbringen, sondern auch, was das uns bringt, denn die Betreiber der WKA müssen nach dem Gesetz (EEG) an unsere Gemeinde zahlen. 10.000 € sowieso jährlich und freiwillig können sie uns auch am Gewinn beteiligen. Mit 0,02 Cent je Kilowattstunde, das scheint wenig, aber das läppert sich bei Anlagen zwischen 2,4 und 6 Megawatt.  Also stellte ich folgende Fragen, nicht zum ersten Mal, aber statt klare Aussagen wurde, wie es so heißt, herumgeeiert. Aber es geht ja auch nur um den Haushalt 2025: 1. Wie viel Windkraftanlagen (WKA) befinden sich aktuell auf Gemeindegebiet (in den WEG Lindenberg und Blumberg) für die die Betreiber laut überarbeiteten EEG freiwillig die Gemeinde am Gewinn beteiligen können? 2. Seit 2019 zahlen Betreiber von WKA jährliche Sonder...

  Im Ausschuss für Wirtschaft, Bauwesen, Natur und Umwelt gab es zu meiner Petition zum Hitzeschutz, die recht positiv aufgenommen wurde und zur Erarbeitung einer Konzeption in der Gemeindevertretung als Auftakt bewertet wurde, auch eine  tangierende Antrag der Fraktion CDU/SPD. "Errichtung von Trinkwasserbrunnen in der Gemeinde Ahrensfelde." Nun wer könnte schon dagegen sein und die einstimmige Meinung dazu, dass das in wahrsten Sinne des Wortes in einen mittelfristigen Plan klimaangepasster Maßnahmen in der Gemeinde Ahrensfelde einfließen müsse. Aber leichter gesagt, als getan. Denn die Realität sieht anders aus.  Zwar hat die Europäische Union beschlossen: Künftig soll allen Bürgern  im öffentlichen Raum Zugang zu qualitativ hochwertigem Trinkwasser ermöglicht werden. So ist das Ziel einer EU-Trinkwasser-Richtlinie.  Mit Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes hat die Bundesregierung einzelne Vorschriften der sogenannten EU-Trinkw...

Es geht um Tschaikowskis letztes und wohl der Welt populärstes Ballett "Der Nussknacker". Aber vorab, was ich damit zu tun habe. Ja, ich bin ein Ballettomane, wenn auch der Duden das Wort nicht verzeichnet. Aber ich habe es mir ausgedacht und jeder versteht, dass es einen Liebhaber für Ballettaufführungen treffend beschreibt. Ich habe Tschaikowskis Ballettmusik mit interessanten Choreografien schon in Nowosibirsk, in Perm, in St. Petersburg, in Moskau selbstverständlich und auch in Berlin erlebt. Jetzt auch das zweite Mal in Dessau. Dessau ist nur gut zwei Zugstunden von Ahrensfelde entfernt. An einigen Wochenende im Jahr besuche ich die Bauhausstadt, um ein erlebnisreiches Kulturwochenende dort zu verbringen. Gut, das könnte ich in Berlin auch, aber nicht so entspannt und vor allem so preiswert. Und deshalb schreibe ich es überhaupt, sozusagen als Tipp. Böse Zungen sagen, bei uns in Ahrensfelde gibt es Theater genug. Das Anhaltinische Landestheater der Stadt, einst ein Renom...

Als regelmäßiger Besucher der Beratungen der Gemeindevertretung, das entspringt ebenso meinem Interesse als auch meinem gesellschaftlichen Engagement, habe ich schon oft die Sitzordnung im Saal bemängelt. Die Zuschauer, also wir Bürger, sitzen in gehörigem Abstand zu den Abgeordneten, oft in der Abstellkammer für die Stühle im Saal. Dass es anders ginge, also die Tische der Gemeindevertreter quer stünden, um weniger Platz zu gebrauchen, ist die eine Sache. Aber auffällig, besonders auch für Besucher aus anderen Gemeinden, ist das sogenannte Präsidium. Dass der Bürgermeister neben dem Vorsitzenden der Gemeindevertretung sitzt, ist verständlich. Beide sind gemeinsam für Vieles verantwortlich. Und der Bürgermeister trägt ja auch für die Umsetzung der Beschlüsse der Gemeindevertretung die Verantwortung.  I m Rathaus ist er der Chef, oder wie es im Amtsdeutsch heißt, Hauptverwaltungsbeamter. Aber, sein Dienstvorgesetzter ist nicht etwa der Landrat oder ein noch höherer Beamter, sonder...

Das wird der Bürger als Steuerzahler doch einmal fragen dürfen. Schließlich geht es um schlappe etwas mehr als 43 Millionen Euro. Gut, davon sind schon allein 13.444.700 € Personalkosten und ich bin der Meinung, wir sollten uns nur die besten Mitarbeiter leisten, natürlich im Rahmen unserer Möglichkeiten und im Vergleich zu Nachbarkommunen. Und da fällt dann auf, dass wir unsere Verwaltungsspitze neben dem Bürgermeister wohl besser honorieren, als der Bürgermeister von Panketal mit 21.000 Einwohnern bezahlt wird. Das ist keine Neiddebatte und auch kein Nachtreten, nur eine Anmerkung. Eine Kuriosität ist jedoch, dass wir aus diesem Topf sogar den Platzwart von Grün-Weiß-Ahrensfelde bezahlen, der nichts, aber absolut nichts mit den Arbeiten für die Gemeinde zu tun hat. Und das, obwohl der Ahrensfelder Sportverein auf seiner Internetseite verkündet, dass er auch dank der Mitgliedsbeiträge, Sponsorengelder und auch der Zuschüsse der Gemeinde zu Miet- und Betriebskosten blendend dasteht....

Liebe Ahrensfelder, es geschehen noch Zeichen und Wunder. Ich will nicht darüber berichten, dass selbst Bürgermeister Gehrke plötzlich meine Initiative mit einer Petition für ein Klima- Hitzekonzept für Ahrensfelde wohlwollend zugestimmt hat, auch das ist schon bemerkenswert. Sie ist nun der Impuls für ein Plan der Gemeinde Ahrensfelde mit der Kooperationsvereinbarung des Landkreises für klimaangepasste Maßnahmen, für die alle Einwohner aufgerufen werden, sich mit ihren Ideen und Vorschlägen einzubringen. Nein, es ging um eine in diesem Zusammenhang geäußerte Bemerkung von Christian Kusch, dem Vorsitzenden der Gemeindevertretung. Ich hatte ja gefordert, den Siedlungsbau auf Ackerland zu stoppen, um so das Umfeld nicht noch weiter aufzuheizen. Herr Kusch (AWG/BVE) warf da eine Frage in den Raum, die wohl alle, und ich sage ausdrücklich alle in Ahrensfelde interessiert. Wo und wie viel wollen und müssen wir bauen und wo ist die Grenze des Zuzugs? Was kann unsere Infrastruktur noch verk...

  Als öffentlich Transparenz in der Gemeinde durch transparency ahrensfdelde gefordert wurde, war das Geschrei groß, die Diffamierung mehr als intolerant. Hieße das etwa, dass getroffene Hunde bellen, wie es analog im Volksmund heißt? Ich glaube fast, weil ich nicht leichtgläubig bin, dass bei uns wie vielerorts, und je weiter oben je sicherer, Transparenz ein Mythos ist. Viele Entscheidungen werden auch in der Gemeinde nicht mehr öffentlich gefällt, sondern in der Gemeindevertretung im nichtöffentlichen Teil.  Oft gibt es dazu keinen Grund, obwohl weder vertraulich vertragliche Inhalte noch Persönlichkeitsrechte berührt, wohl aber als Ausrede benutzt werden. In unbegründeter Eile nun  wird die Gemeindevertretung "entlastet", andere sprechen von entmachtet, durch Übertragung von Kompetenzen in den Hauptausschuss. Ich hatte angemerkt, dass in dem Maße, wie der Kreis der Entscheidungsträger verkleinert wird, auch die Hemmschwelle zur Toleranz verringert wird. Das wird wohl ...

Na jedenfalls scheint sie unter dem Vorwand, nur das Wesentliche zu enthalten, um nicht zu lang zu werden, doch einer gewissen Zensur zu unterliegen. Aber wer ist dafür verantwortlich? Klar, in letzter Instanz unser geschätzter Bürgermeister Wilfried Gehrke. Ich hatte einmal im Zusammenhang mit einer von den Linken vorgeschlagenen Spende eines Generators für die ukrainische Bevölkerung ein Zitat des amerikanischen Gouverneurs Young zitiert, der sagte: "Wer heute nicht erkennt, dass die Ukraine ein faschistoider Staat ist, belügt die Welt und sich selbst." Im Protokoll stand: "Herr Moreike hat gesagt, dass die Ukraine ein faschistischer Staat sei." Das wurde später auf Antrag später gestrichen. So stellt man Menschen an den Pranger und unterstellt ihnen, eine politische   Meinung gegen die offizielle Lesart unseres Verhältnisses zur Ukraine zu haben. Natürlich habe ich eine Meinung in diesem Konflikt zwischen Russland und Amerika, der in der Ukraine stellvertretend...

  Ich weiß nicht, ob und wer von den Gemeindevertretern meinen Blog liest. Es ist nur so, dass es einige gibt, die mich, einen für die Gemeinde engagierten Bürger, nicht mehr grüßen.   Anders aber der Bürgermeister, den ich nicht selten mit sachlicher Kritik bedenke. Ich bin ein höflicher und wie ich meine gut erzogener Mensch und erwidere Gruß mit Gegengruß, Nichtachtung bei denen, die es verdienen, mit gleicher Münze. Darf ich deshalb mit den doch ehrenamtlichen Abgeordneten so hart ins Gericht gehen und ihnen verbale Nachhilfe erteilen und Denkanstöße geben? Nun, wenn es kein anderer macht, schon. Denn als sich die Bürger zur Wahl stellten, haben sie den Einwohnern fast den Himmel über Ahrensfelde versprochen. Aber viele Probleme wurden vor sich hergeschoben, ignoriert und haben sich so seitdem verschärft. Kehren neue und alte Besen wirklich gut? Wer setzt sich durch, die AWG, CDU und SPD mit "weiter so" oder die konstruktive "Opposition" der Bürger für Ahrensfel...

Übrigens zum fünften Mal. Ja, es ist eine Sache der Ehre, sich als Abgeordneter so zu verhalten, dass die demokratischen Grundregeln eingehalten werden, Transparenz als Grundsatz gelebt wird, ihre Aussagen der Wahrheit entsprechen und Kungeleien, Abhängigkeiten bis zur Bestechlichkeit von vornherein ein Riegel vorgeschoben wird als Eigenverpflichtung. Darum, und nur darum geht es in dem Verhaltenskodex, der nun schon über ein Jahr die Gemüter bewegt und durch die Gremien geistert. Ich hatte in der Gemeindevertretung im Oktober gefragt, ob denn der Verhaltenskodex, der ja in die neue Legislaturperiode verschoben worden war, nun bald wieder auf die Tagesordnung kommt oder vergessen ist? Herr Kusch (Fraktion Ahrensfelder Wählergemeinschaft/Bürgerverein Eiche) und inzwischen Vorsitzender der Gemeindevertretung verwies auf die nächsten Tagungen.  Und siehe da, am  Montag, dem 4. November tagte wieder der Hauptausschuss der Gemeinde. Auf der Tagesordnung: " Antrag von Herrn Kusch vo...

  Eine Chronik der Arbeit der Gemeindevertreter. Also wie schon im ersten Teil dieser Dokumentation rund um Verhaltensregeln war den Meisten ein Stein vom Herzen gefallen, dass der Antrag der Fraktion BVB/Freie Wähler Ahrensfelde im Hauptausschuss abgelehnt war. Doch da hatten sie die Rechnung nicht mit dem Mehrower Kusch (Bürgerverein Eiche) gemacht. Er hatte zur Beratung der Gemeindevertretung am 19. Februar 2024 einen Fraktionsantrag eingebracht, und da fielen etlichen Gemeindevertretern der Kiefer herunter: Erarbeitung eines Verhaltenskodexes. Also das, was er zuvor abgelehnt hatte, stellte er nun wieder auf die Tagesordnung. Wie verrückt war denn das? Nun, die feine englische Art war das ja nicht, ein Projekt, eine Idee anderer erst in den Boden stampfen und dann in etwas abgewandelter Art wieder anbieten. Herr Kusch verwahrte sich gegen meine Meinung von unehrenhaften Verhalten. Ja, wie war das noch mit den bellenden Hunden? Es war genau jener Gemeindevertreter Kusch, der di...